Kommentar zur Demo am 01.07.

Liebe Mitglieder, liebe Lesende,
in der öffentlichen Diskussion gingen zuletzt wesentliche Informationen unter:

  1. Insbesondere die Bässe der Musik von Gastrobetrieben führen häufig zu nächtlichen Ruhestörungen bei Anwohnern.*
  2. Der Verein Leben in der Stadt setzt sich für die Lebensqualität der Stadtbewohner ein,
    welche durch eine deutliche Zunahme von Bars und Kneipen beeinträchtigt werden kann.**
  3. Kultur-„zerstörerische“ Aktionen und der Grund für die Demonstration sind unbekannt.***

Um ein persönliches Gesprächs- und Diskussionsangebot und Terminvorschläge zu unterbreiten, hat der Verein Leben in der Stadt die Aktivisten von Laut für Kultur kontaktiert.

* Lärmgutachten:
Als geeignetes objektives Verfahren zur Feststellung, welche Maßnahmen für den bestmöglichen Schutz vor Bässen und anderen Lärmquellen getroffen werden können und müssen, wird häufig ein Lärmgutachten eines/r vereidigten Sachverständigen herangezogen.

Eine vorausschauende Eigenverantwortung von Gastwirten hebt in diesem Zusammenhang das Landratsamt Aichach-Friedberg hervor:
„Jeder Gastwirt sollte den Immissionsschutz durch bauplanerische oder bautechnische Maßnahmen bereits vor Gewerbebeginn ausreichend berücksichtigen und ihn auch später nicht vernachlässigen, da er von existenzieller Bedeutung für sein Unternehmen ist.“

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg beschreibt neben dem Schallpegel auch die „Nervigkeit“ von Schallquellen:
„Der Störungsgrad liege gerade nicht in der Schallleistung, sondern in der Ungewöhnlichkeit und „Nervigkeit“ des erzeugten Geräusches. Das Geräusch lasse sich auch deswegen nicht mit gewöhnlichen Geräuschen vergleichen, weil es sich in bestimmten zeitlich minimalen Abfolgen wiederhole.“

Zusätzlich müssen auch die Gäste eines Betriebs als Lärmquelle einbezogen werden, notierte das OVG Saarland:
„Steht fest, dass die Gäste einer Gaststätte durch lärmendes Verhalten beim nächtlichen Aufsuchen bzw. Verlassen der Gaststätte in Erscheinung treten, so sind die entsprechenden Lärmimmissionen der Gaststätte als Betriebsgeräusche zuzurechnen.“

** Schwäbische Zeitung:
Wer abends und nachts durch die Gassen schlendert, bekommt nicht den Eindruck, dass zuletzt ein sichtbares Kneipensterben in Ulm stattgefunden hat. Der Begriff „Wüste“ scheint auf jeden Fall weit hergeholt.

*** Schwäbische Zeitung:
„Warum die Demonstration gerade jetzt stattfinden soll, ist unklar, einen echten Anlass oder Auslöser sucht man vergebens.“